Gesetzliche Grundlagen

Flächendeckender Aufbau klinischer Krebsregister

Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz (KFRG)

Um die Ziele des Nationalen Krebsplans umzusetzen, hat die Bundesregierung 2013 das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister“ (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz – KFRG) verabschiedet.

Mit Artikel 1 Nummer 4 KFRG wurde § 65c in das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) eingefügt.

Danach sind die Länder verpflichtet, flächendeckend klinische Krebsregister einzurichten und die für den Betrieb der klinischen Krebsregister notwendigen Bestimmungen einschließlich datenschutzrechtlicher Regelungen zu erlassen. Der Betrieb klinischer Krebsregister wird durch die Krankenkassen gefördert, indem für jede registrierte Neuerkrankung eine jährlich anzupassende Pauschale an die Register gezahlt wird. Die Zahlung dieser Pauschale ist an bestimmte Förderkriterien gebunden, die vom GKV- Spitzenverband festgelegt wurden. Diese Förderkriterien dienen als Grundlage für eine bundesweit einheitliche und valide Datenbasis. Die klinischen Krebsregister erfassen alle Meldungen im ADT/ GEKID-Basisdatensatz und seinen ergänzenden organspezifischen Modulen, wobei eine flächendeckende und nahezu vollzählige Erfassung aller Krebsfälle nachzuweisen ist.

Ziel ist es, bundesweit einheitlich eine möglichst lückenlose Erfassung von Informationen über das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf der Erkrankung von Tumorpatienten zu erreichen.

Die für den Betrieb der klinischen Krebsregister notwendigen Bestimmungen einschließlich datenschutzrechtlicher Regelungen sollen landesrechtlich geregelt werden.

Sächsisches Krebsregistergesetz (SächsKRegG)

Das Inkrafttreten des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz- SächsKRegG) war zum 01. Januar 2018 vorgesehen. Aufgrund der Abfolge im Gesetzgebungsverfahren wird das SächsKRegG voraussichtlich erst im März 2018 in Kraft treten. Wir werden Sie an dieser Stelle über alle Neuerungen des Gesetzes umfassend informieren.