Gesetzliche Grundlagen

Flächendeckender Aufbau klinischer Krebsregister

Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz (KFRG)

Um die Ziele des Nationalen Krebsplans umzusetzen, hat die Bundesregierung 2013 das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister“ (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz – KFRG) verabschiedet.

Mit Artikel 1 Nummer 4 KFRG wurde § 65c in das Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) eingefügt.

Danach sind die Länder verpflichtet, flächendeckend klinische Krebsregister einzurichten und die für den Betrieb der klinischen Krebsregister notwendigen Bestimmungen einschließlich datenschutzrechtlicher Regelungen zu erlassen. Der Betrieb klinischer Krebsregister wird durch die Krankenkassen gefördert, indem für jede registrierte Neuerkrankung eine jährlich anzupassende Pauschale an die Register gezahlt wird. Die Zahlung dieser Pauschale ist an bestimmte Förderkriterien gebunden, die vom GKV- Spitzenverband festgelegt wurden. Diese Förderkriterien dienen als Grundlage für eine bundesweit einheitliche und valide Datenbasis. Die klinischen Krebsregister erfassen alle Meldungen im ADT/ GEKID-Basisdatensatz und seinen ergänzenden organspezifischen Modulen, wobei eine flächendeckende und nahezu vollzählige Erfassung aller Krebsfälle nachzuweisen ist.

Ziel ist es, bundesweit einheitlich eine möglichst lückenlose Erfassung von Informationen über das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf der Erkrankung von Tumorpatienten zu erreichen.

Die für den Betrieb der klinischen Krebsregister notwendigen Bestimmungen einschließlich datenschutzrechtlicher Regelungen sollen landesrechtlich geregelt werden.

Sächsisches Krebsregistergesetz (SächsKRegG)

Der Sächsische Landtag hat am 25.04.2018 das Sächsische Krebsregistergesetz (SächsKRegG) beschlossen.
Das Gesetz tritt rückwirkend zum 01.01.2018 in Kraft und bildet die Grundlage dafür, dass bundesweit einheitlich festgelegte Daten über das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf von Krebserkrankungen in den vier sächsischen klinischen Krebsregistern umfassend und nahezu vollzählig erfasst und ausgewertet werden.